Interview mit Dieter Schmidt, Inhaber der sdt

sdt in Berlin-Zehlendorf ist als inhabergeführte Gesellschaft bundesweit für Industrieanlagen und Infrastrukturvorhaben tätig. Das Unternehmen hat sich auf innerbetriebliches Compliance–Management und Genehmigungsmanagement spezialisiert. Die Spezialisten von sdt verstehen sich als Partner für alle Gutachter, Planer und rechtsberatende Kanzleien, die an Genehmigungs- und Planungsverfahren beteiligt sind. Als strategischer Berater für den Investor stehen sie für eine konsequente Vertretung dessen Interessen. Wir haben mit Inhaber Dieter Schmidt über die zunehmende Komplexität von Genehmigungsverfahren nicht nur im Bereich der Brownfield-Revitalisierung gesprochen

Brownfield24: Hallo, Herr Schmidt. Schön, dass Sie uns heute ein paar Fragen zu Ihrem spannenden Tätigkeitsfeld beantworten. Wir freuen uns, Sie als starken Mann mit jahrelanger Erfahrung im Netzwerk begrüßen zu können. Sie sind bei uns als Genehmigungsmanager gelistet. Was kann man sich darunter vorstellen und worin haben Sie Ihre Expertise?

Dieter Schmidt: Die Revitalisierung brach liegender Flächen, oft in historisch gewachsenen Gemengelagen, setzt Genehmigungen aus verschiedenen Rechtsgebieten voraus. Dazu gehören Baurecht, Umweltrecht (Boden, Wasser, Luft, Entsorgung), Bergrecht und vieles mehr. Alles braucht man für Nutzungsänderungen, Anlagenrealisierungen oder die Sicherung von Finanzierungen für technische Anlagen.
Heute sind die zugehörigen Verfahren, egal ob Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren, für Investoren kaum mehr überschaubar. Das liegt an der zunehmenden Vielfalt, Komplexität, Bürokratisierung, bundesweiten Uneinheitlichkeit oder dem Umfang und der Berechenbarkeit öffentlicher Beteiligungen. Da stellt sich zwangsläufig ein Verlust an Rechtssicherheit und Termintreue ein, und zwar zu Lasten des Investitionsvorhabens. Die Einholung solcher Genehmigungen als koordinierende Nebenleistung technischer Planung ist kaum mehr zu leisten und zu verantworten. Für geordnete Verfahrensabläufe braucht es einen koordinierenden Genehmigungsmanager auf Vorhabenträgerseite.
Genau da kommen wir ins Spiel. Mit unserer 30-jährigen Erfahrung aus unternehmensseitiger Führung und Lenkung von Genehmigungsverfahren in der Abfallwirtschaft, Stahlindustrie und des Bergbaus können wir alle Anforderungen erfüllen, die Investoren an die termintreue Einholung rechtssicherer Vorhabensgenehmigungen stellen.

Brownfield24: Das klingt spannend. Also kämpfen Sie sich im Vorfeld einer Projektentwicklung durch den ganzen Behördendschungel. Welche Veränderungen können Sie in den letzten Jahren bei den Behörden feststellen?

Dieter Schmidt: Richtig. In diesen Dschungel gilt es, Schneisen zu schlagen. Ernsthaft: Wir müssen die zu-nehmende Bürokratisierung und Komplexität vereinfachen, um die Verfahren zu beschleunigen. Erfolgreiche Projektrealisierung setzt Augenhöhe in personeller und technischer Kapazität zwischen Vorhabenträger und Behörde voraus. Hier ist es – sicher auch zum Leidwesen mancher Fach- und Aufsichtsbehörden – dazu gekommen, dass behördliche Kapazität und Kompetenz nicht mit gesetzlichen Anforderungen mitgehalten haben. Teilweise wurden relevante Kompetenzen an nachgeschaltete Behörden delegiert. Das geht immer zu Lasten von Qualität und berechenbaren Abläufen in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren.
Die aktuelle Diskussion um Teslas »Fast Track«, die durch das langwierige Genehmigungsverfahren von der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide ausgelöst wurde, hat der dringend notwendigen Vereinfachung in Deutschland einen deutlichen Schub gegeben.

Brownfield24: An welchen Projekten arbeiten Sie gerade? Sind Sie auf Berlin und das Umland beschränkt oder kennen Sie die Behörden in ganz Deutschland?

Dieter Schmidt: Dank unserer bundesweit gemachten Erfahrungen sind wir in ganz Deutschland unterwegs. Schwerpunkte sind industrielle und gewerbliche Neuanlagen, Erweiterungen und Änderungen, in der Hauptsache von produzierenden und weiterverarbeitenden Anlagen.
Jedes einzelne Verfahren hat zwar seine spezifischen, aber immer auch wiederkehrenden technisch und behördenseitig gleichen Hürden. Am meisten ist unsere Unterstützung bei der Durchsetzung von zwei behördlichen Meilensteinen gefordert: erstens die »Feststellung der Vollständigkeit, Plausibilität und Genehmigungsfähigkeit von Antragsunterlagen«; zweitens die »Vermeidung wiederholter Auslegungs-, Einwendungs- und Erwiderungsschleifen insbesondere in Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung«. Hier ist eine kompetente rechtsberatende Begleitung von wesentlicher Bedeutung für den Erfolg.

Brownfield24: Gibt es große Unterschiede zwischen dem Norden und dem Süden Deutschlands in Sachen Genehmigungen, Entscheidungsgeschwindigkeit und Machbarkeit von Ideen?

Dieter Schmidt: In der Tat: sechszehn Bundesländer, sechszehnmal länderspezifische Regelungen unter dem Dach von Bundesgesetzen. Hinzu kommt unterschiedliches Verwaltungshandeln der verantwortlichen Sachbearbeiter und Entscheider in den jeweils zuständigen Fach- und Aufsichtsbehörden. Das hat immer Auswirkungen auf Entscheidungsgeschwindigkeit und Machbarkeit von innovativen Ideen. Gute Verfahrenskoordination auf Vorhabenträgerseite kann das nur teilweise ausgleichen.

Für eine Besserung sind hier die auf Verwaltungsmodernisierung ausgelegen Ziele und Maßnahmen im aktuellen Koalitionsvertrag vielversprechend. Ich zitiere sinngemäß, welche positiven Veränderungen da zu erwarten sind:
• Einrichtung fester ressort- und behördenübergreifender agiler Projektteams und Innovationseinheiten mit konkreten Kompetenzen
• Proaktives Verwaltungshandeln durch antraglose und automatisierte Verfahren
• Moderne Führungs- und Verwaltungskultur unter Wertschätzung und Belohnung von Eigeninitiative und Mut von Behördenbeschäftigten durch die Leitung von Ministerien und Führungskräften im öffentlichen Dienst
• Halbierung von Verfahrensdauern durch Erhöhung personeller und technischer Kapazitäten bei Behörden und Gerichten
• Priorisierung der Digitalisierung in Planungs- und Genehmigungsprozessen
• Ausdehnung des Einsatzes von Projektmanagern

Das alles natürlich ohne Verlust an Rechtssicherheit. Die strikte und stringente Umsetzung all dessen gilt es kritisch zu verfolgen und Einfluss zu nehmen. Nur so können wir Deutschland im internationalen Wettbewerb um Zukunftsinvestitionen halten. Hierfür sind wir mit unserem Verband, dem DEBV (Deutscher Brownfield Verband) bestens aufgestellt und gerüstet.

Brownfield24: Warum kommen Kommunen und Städte ihrer Meinung nach an Brachflächenentwicklungen zukünftig nicht vorbei? Und was wünschen Sie sich von der Politik?

Dieter Schmidt: Der gesellschaftliche Wille um Begrenzung von Flächeninanspruchnahme ist längstens im politischen und gesetzgeberischen Handeln angekommen. Er führt direkt zu den Instrumenten der Verdichtung von Wohnbebauungen und der Nutzung brach liegender Flächen. Das ist eine Steilvorlage für das erfolgreiche Wirken von Plattformen wie Brownfield24 und der Verbandsarbeit des DEBV.
Mein »Wünsch mir Was« gilt der konsequenten Umsetzung des politischen Willens nach Beschleunigung von Verwaltungs- und Gerichtsverfahren für Infrastrukturvorhaben und sonstigen Investitionen. Der Wille ist erklärt, die Instrumente sind bekannt und Geld soll auch vorhanden sein – beste Voraussetzungen für die Erfüllung dieses Wunsches.

Brownfield24: Herr Schmidt, kommen wir nun zur letzten Frage. Was kann unser Netzwerk von Ihnen erwarten? Wer kann sich mit welchen Problemen an Sie wenden?

Dieter Schmidt: Erwarten können Sie jede Menge Engagement! Mit der Führungs- und Lenkungskompetenz von sdt wollen wir einen entscheidenden Beitrag leisten – gleichermaßen für den Erfolg eines Projekts wie generell im Bereich der Brownfields. Gerne arbeiten wir mit Investoren, Projektentwicklern und rechtsberatenden Kanzleien zusammen – wann immer eine durchsetzungsstarke, pragmatische und zielgerichtete Beratung in Verwaltungsverfahren gewünscht ist, um Verzögerungen, Risiken und gerichtlichen Überprüfungen zu vermeiden.

Brownfield24: Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben. Auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit, tolle Projekte und Partnerschaften. Bleiben Sie gesund!